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Verbraucher |
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Niedersachsen |
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Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen Wesentliche Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sind ein Höchstmaß an Markttransparenz und die Beachtung der Spielregeln für einen fairen Wettbewerb seitens der Wirtschaft. Diesem Interesse haben wir uns verschrieben und verleihen ihm für Politik und Gesellschaft eine unabhängige Stimme in der Öffentlichkeit. |
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Aktuelle Lebensmittelwarnungen Warnungen über aktuell gefährliche Lebensmittel werden durch die Behörden der Länder sowie Discounter und Lebensmittelkonzerne veröffentlicht. Teilweise mit deutlichen zeitlichen Verzögerungen. wir versuchen, die unterschiedlichen Informationen zu bündeln zu hinterfragen und zeitnah zu veröffentlichen. Hier geht es zu den Aktuellen Lebensmittelwarnungen. Beispiel: 18.10.2018 - Petite Fleur Kräuter (Keiems bloempje met kruiden) belgischer Weichkäse aus Rohmilch Gefahr durch E. Coli-Bakterien Hersteller: Biokaasmakerij Het Dischhof Dodepaardenstraat 58 8600 Keiem Belgien Telefoon/Fax: +32 51 50 12 04 E-mail: info@dischhof.be Inverkehrbringer: Jürgen Würth Lebensmittelgroßhandel e.K. Am Lindlein 16 91126 Schwabach fon +49 (0) 9122 631 68-0 fax +49 (0) 9122 631 68-68 E-Mail: info@juergen-wuerth.de Information: Wichtige Verbraucherinformation Produktrückruf aufgrund von Verotoxin bildenden E.coli Die Firma Jürgen Würth Lebensmittelgroßhandel e.K. ruft folgenden Artikel zurück weiter lesen |
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Das Schnellwarnsystem für Non-Food-Produkte (RAPEX)RAPEX Report 42 (veröffentlicht: 19/10/2018) Warnungsnummer: A12 / 1516/18 Produkt: Tätowierfarbe Name: KERNGRÜN Risikoart: Chemisch Kategorie: Chemische Produkte Marke: Ewige Tinte Art / Nummer des Modells: Unbekannt Risikoniveau : Schwerwiegendes Risiko Das Produkt enthält die aromatischen Amine o-Anisidin (Meßwert: 17 mg / kg) und o-Toluidin (Meßwert: 53 mg / kg). Diese aromatischen Amine können Krebs, Zellmutationen verursachen und die Reproduktion beeinflussen. Weiter lesen |
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Pilzzeit - vor dem Sammeln unbedingt mit den häufigsten und besonders giftigen Pilzarten vertraut machen - nur sammeln, was man ganz genau kennt - keine alten Pilze sammeln - den Fund immer jemand zeigen, der sich damit auskennt. Wir haben für Sie eine aktuelle Liste von Pilzsachverständigen |
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Unser Projekt für die Landkreise
Das Verbrauchermobil Verbraucherberatung vor Ort ist Mangelware, zumindest auf dem Land. Dem wollen wir abhelfen, mit unserem neuen Projekt "Verbrauchermobil". Wer den weiten Weg scheut, oder nicht über die nötige Mobilität verfügt ist künftig nicht mehr allein gelassen. Wir scheuen den Weg nicht und kommen zu Ihnen. Unsere Berater/innen sollen künftig mit dem Verbrauchermobil die Verbraucherversorgung in den Landkreisen erweitern. Beratungstermine können im Vorfeld telefonisch mit uns vereinbart werden. Verbraucherberatung findet dann zu Themen wie Produktsicherheit, Preisvergleich, Telefontarifen, Kaufvertrag und Verbraucherrechte etc. direkt in ausgewählten Orten der Landkreise statt. Mit fest vereinbarten Terminen ist für alle großen Anliegen im Vorfeld bereits für genügend Zeit gesorgt. Die Termine werden so vergeben, dass im Anschluss immer auch Zeit für offene Sprechzeiten für alle Kurzentschlossenen vor Ort gegeben ist. Über die jeweilige Rute, die Haltestellen und die Beratungszeiten des Verbrauchermobils können Sie sich im Vorfeld in der Presse und auf unserer Internetseite informieren. Die Beratungen sind wie immer bei uns kostenfrei. Der Start des Projekts ist für den Herbst 2018 geplant, den genauen Zeitpunkt und weitere Einzelheiten geben wir über Internet und Presse bekannt. |
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Die öffentlich-rechtlichen
Fernsehprogramme
Für die einen Fluch, für die anderen Segen: die öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme. Fluch meistens wegen der Finanzierung durch Rundfunkgebühren, auch bei jenen, die das Angebot nicht nutzen wollen. Segen bei vielen Nutzern, die die Unabhängigkeit der Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen System zu schätzen wissen. Eines steht fest: das Programm gibt's als "free-tv" auch über das Internet zu empfangen. Das geht über Streaming-Dienste wie Zattoo & Co, aber am Besten, und ohne zusätzliche Werbung, bei den Sender direkt. Wir haben Ihnen zum schnelleren Auffinden eine Liste der wichtigsten öffentlich-rechtlichen Seiten zusammengestellt, und zeigen mit Links, wo Homepage, Live-Stream und Mediatheken der einzelnen Sender zu finden sind.
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TV bei Telekom, Vodafone, 1&1
Bei den Angeboten von Telekom, Vodafone und
1&1 den Überblick zu bekommen, welche Sender in welchen Paketen Allen gemeinsam ist allerdings, dass wir
uns für die Grundpakete auf jeden Fall 24 Monate binden sollen. Danach
bitteschön Wir haben folgend eine Tabelle für Sie,
über die Sie einen Überblick gewinnen können, welche Sender zu welchen
Preisen bei
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Was tun bei Durchfall? Herbst und Winter, das bedeutet nicht nur Erkältungsrisiken, sondern auch Hochsaison für allerlei Durchfallerreger. Die meisten Erkrankungen mit Noro- und Rotaviren werden zwischen Oktober und März beobachtet. Die Krankheitskeime übertragen sich besonders an Orten, wie Kindergärten, Schulen, Altenheimen und Krankenhäusern, an denen naturgemäß viele Menschen auf engem Raum aufeinander stoßen. Erkrankungen durch Rotaviren werden eher bei Kindern beobachtet, hier gibt es seit 2013 eine Impfmöglichkeit im Säuglingsalter als reguläre Kassenleistung. Noroviren werden hingegen eher bei Erwachsenen beobachtet. Hinzu kommt eine Vielzahl anderer Viren und Bakterien die zu gleichen Symptomen führen. Und dabei ist Durchfall nicht einfach nur unangenehm, sondern in vielen Fällen auch gefährlich. Weiter lesen |
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Achtung : neue Masche beim Telefonbetrug!
Trickbetrug in Braunlage, 02.08.2018 Angestellte einer Gaststätte erhielten am vergangenen Samstagmittag einen Anruf. Der Anrufer, männliche Person, gab an, von einer benachbarten Arztpraxis aus anzurufen. Er teilte mit, dass in Kürze noch Medikamente geliefert werden sollten und bat, diese für die Arztpraxis anzunehmen und zu bezahlen, und dann über das Wochenende kühl zu lagern. Cirka eine halbe Stunde später erschien eine männliche Person, um die angeblichen Medikamente abzugeben. Für die Lieferung machte er 82 Euro geltend, die von den Angerufenen gezahlt wurden. Als sich die Arztpraxis im Laufe der Woche nicht meldete, brachten die Angerufenen die angeblichen Medikamente zur Praxis. Dort stellte sich heraus, dass weder der Anruf von der Arztpraxis gekommen war, noch dass sich in der übergebenen Tüte Medikamente befanden, sondern lediglich ein Briefumschlag mit Werbeflyern von Toto/Lotto. Der "Medikamenten-Bote" war ca. 70 Jahre alt, ca. 178 cm groß, mit kurzen grauen Haaren und Stoppelbart, und wirkte allgemein ungepflegt. Sachdienliche Hinweise können bei der Polizei Braunlage, Tel. 05520-93260, abgegeben werden. |
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Klarspüler
für die Spülmaschine
Wer in der Geschirrspülmaschine keine Multitabs verwendet, sondern mit klassischen Pulvern oder Solotabs spült ist für gute Ergebnisse auf zusätzlich Klarspüler angewiesen. Der kommt regelmäßig gegen Ende des Spülgangs dazu, wenn die meisten Verschmutzungen schon gelöst und das Wasser gegen möglichen Kalkbelag enthärtet ist. Wir haben 16 Klarspüler von Discountern und Markenanbietern geprüft. Weiter lesen |
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Preiswunder Butter, Zucker, Mehl
Egal ob EDEKA, PENNY, NETTO, REWE, LIDL, Kaufland, ALDI-Nord, tegut oder REAL - der Preis ist gleich: Handelmarke Butter: 1,59 € Handelsmarke Zucker: 0,65 € Handelsmarke Mehl: 0,35 € Nach echtem Wettbewerb sieht das für uns nicht aus. Weiter lesen |
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Wieder Eier mit erhöhtem Fipronilgehalt Fipronil-Eier: Code 0 NL 4031002 betroffen 11.6.2018: Angeblich sind 97.200 belastete Eier im Zeitraum vom 17.05. - 04.06.2018 betroffen. 73.545 der Eier wurden ausgeliefert, zu 98% an den Einzelhandel.Betroffen sind die Bundesländer Niedersachsen, Baden-Württemberg, Hessen, Bayern, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Es sollen Eier aus einer Packstelle im Landkreis Vechta sein. Weiter lesen |
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Aktuelle
Produktwarnungen in der EU
Das Rapid Exchange of Information System
(RAPEX) ist ein Schnellwarnsystem der EU für gefährliche oder
potentiell gefährliche Verbrauchsgüter (ausgenommen Lebensmittel und
pharmazeutische Produkte sowie Medikamente). Hier finden Sie aktuelle
Produktwarnungen in der EU. |
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Mogelpackung beim Mehl
Weizen Mehl Typ 405 ist das gebräuchlichste Haushaltsmehl. Anlass genug, die Handelspraxis bei den großen Lebensmitteldiscountern zu hinterfragen. In einem verdeckten Test in Niedersachsen haben wir Erstaunliches festgestellt. Wie viel ist drin? Eher müsste die Frage lauten: wie wenig ist drin? Wir haben jeweils 10 Stichproben im Abstand von je zwei Werktagen gemacht. Im Ergebnis waren inklusive der Verpackung: - ca. 25 % der Proben über 1000g, - ca. 60 % der Proben im Bereich 970g - 1000g, - ca. 15 % im Bereich 950g - 970g, bei einem Ausreißer mit lediglich 920g. Weiter lesen |
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Widerrufsrecht des Verbrauchers:
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Inkontinenz - Einmalhosen, die unsichtbaren
Helfer
Es trifft mehr, als sichtbar wird. Inkontinenz, das ungewollte Abscheiden von Urin und Stuhl, trifft etwa jeden Zehnten. Durchnässende Kleidung, strenger Geruch, das sind Momente, die alle fürchten. Doch es gibt Hilfe, und die Liste der Inkontinenzprodukte ist groß. Bei den industriellen Einmalprodukten gibt es Windelslips, Vorlagen und Pants. Windelslips bieten große Aufsaugflächen und sind mit Klebe- oder Klettverschlüssen anzulegen. Vorlagen ähneln Damenbinden und werden in Netzhosen eingelegt verwendet. Sie sind relativ günstig und leicht zu wechseln. Pants sind Einmalhöschen ohne Klebeverschlüsse. Sie bieten bei guter Passform den höchsten Tragekomfort du ein sicheres Gefühl. Im vorliegenden Test haben wir 5 Pants der Marken Tena, Hartmann, Seni, Abena und Supreme getestet, mit zufriedenstellenden Ergebnissen. Weiter lesen |
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Vorsicht Phishing-Mail
Momentan sind vermehrt Phishingmails mit Betreff "Unbezahlte Rechnung" unterwegs, die auf den ersten Blick von Strato oder WhatsApp sind. Tatsächlich handelt es sich jedoch um Phishing.Versuche. Der Link in der Email führt jedoch nicht zu Strato oder WhatsApp, sondern zu einer betrügerischen Website, über die versucht werden soll, Sie mittels Tricks dazu zu bringen, Software zu installieren oder persönliche Informationen wie Passwörter oder Kreditkarteninformationen preiszugeben. Es wird ausdrücklich davor gewarnt, dem angegebenen Linkt zu folgen. Beispielmail Strato: Betreff:Unbezahlte Rechnung Datum: Wed, xx xxx xxxx 05:56:15 +0000 Von: STRATO-Rechnungsstelle <service@strato.de> An: info <info@vxxxxxxxxxxxxxxxxx.de> Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Nach unserer Kenntnis haben wir noch keine Zahlung von 5,00 € für Ihre Rechnung Nr.2379453 von Ihrem Strato-Paket erhalten. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Dienste gesperrt werden, wenn Ihre Rechnung nicht innerhalb von 48 Stunden abgerechnet wird. Informationen: Wir danken Ihnen, dass Sie Ihre Situation so schnell wie möglich regulieren und ab sofort Ihre Zahlung per Kreditkarte vornehmen können, indem Sie auf den folgenden Link klicken: https://rechnung.strato.de/zahlung STRATO AG Wenn Sie nicht wissen. über unsere
WhatsApp Web .. Hier ist ein Link: |
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 Unser
Gütesiegel im Internet:Damit empfehlen wir Online-Shops als besonders kundenfreundlich! Online-Shops können dieses Gütesiegel nicht "kaufen", sondern erhalten dies nur auf Empfehlung nach einem umfangreichen Prüfungsverfahren. Wer das Gütesiegel erhält ist damit im Internet immer für kundenfreundliches und faires Verhalten in besonderer Weise erkennbar. Die Shopbetreiber verpflichten sich ausdrücklich zu kundenfreundlichem Verhalten und Beachtung der Verbraucherrechte. Sollte es dennoch je zu Konflikten zwischen Händler und Kunden kommen, fungieren wir als Schiedsstelle. Weiter lesen |
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Mini-Mode
einfach
mieten?
Mit diesem Slogan startet ein neuer Dienst von Tchibo unter www.tchibo-share.de. Geworben wird mit der Möglichkeit, Baby- und Kinderkleidung zu mieten. Das geht zuerst 1 Monat, und danach kann taggenau abgerechnet werden. Die Mietpreise sind so berechnet, dass nach ca. 6 Monaten die Mietzahlungen den Kaufpreis erreichen – wer so lange mietet, erwirbt den Gegenstand automatisch, man soll also nicht mehr zahlen müssen, als es beim Kauf gekostet hätte. Schöne Idee, vor allem die Klarstellung was im Falle beschädigter Ware geschieht. Nun fragt sich nur, wer kann von diesem Angebot profitieren und lohnt sich das auch? Weiter lesen |
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Miese Abo-Fallen bei unseriösen Routenplanern Routenplaner im Internet kennen wir allgemein als kostenfreie Serviceleistung. Die Finanzierung erfolgt bei den Seitenbetreibern durch eingeblendete Werbung. Jedoch nicht alle Angebote sind seriös. Undurchsichtige Anbieter fordern bis zu 500,- € „Mitgliedschafts“-Beitrag für 24 Monate. Der Trick: mit Angabe der Email-Adresse und Anmeldung beim „Routenplaner“ sollen die Nutzungsbedingungen akzeptiert werden, in denen die teure Mitgliedschaft verborgen ist. Das ist natürlich rechtswidrig und Sie sind auf keinen Fall zu irgendwelchen Zahlungen verpflichtet! Wie der Trick funktioniert, warum Sie nicht zahlen müssen, und was Sie gegebenen Falls mit unserem Musterbrief auf eine Zahlungsaufforderung antworten können, zeigen wir folgend am Beispiel von www.maps-routenplaner-pro.com. Weiter lesen |
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Achtung:
Abo-Masche bei Partnervermittlung! |
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Handytarife ohne Vertragsbindung
Es müssen nicht immer 24 Monate sein. Ja, gibt sie auch, günstige Handytarife ohne lange Vertragsbindungen. Und dazu Flatrates für Telefon und SMS in alle deutschen Netze, sowie begrenzte Internetvolumen, mit Drosselung der Verbindung nach dem Aufbrauchen des Datenguthabens. Die Preisgestaltung ist abhängig vom Internetvolumen. Unterschiedliche Tarife mit ständig wechselnden Sonderangeboten konkurrieren um den Markt. Nachfolgend ein kurzer Überblick zu den geläufigsten Tarifen. Nutzen Sie auch unsere kostenfreien Beratungsleistungen zu Telefon- und Mobilfunkverträgen. Weiter lesen |
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Babyspielzeug
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Achtung: Verbraucherschutzstelle ist nicht
gleich Verbraucherzentrale Wir möchten Verwechslungen vermeiden und
in diesem Zusammenhang klarstellen: |
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Das Informationsfreiheitsgesetz
(Gesetz zur Regelung des Zugangs zu
Informationen des Bundes vom 05.09.2005, abgekürzt "IFG"
genannt) wurde seinerzeit vom zuständigen Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit hohem Lob, kommentiert. Wir
stellen fest, dass die Beschreibung des Informationsanspruchs immer noch
den kleinsten Teil des Gesetzestextes beansprucht. Die Beschreibung der
Ausnahmen, wann kein Informationsanspruch mehr besteht, umfasst gut den
doppelten Inhalt und die Erklärung, wie Verbraucher dann überhaupt an
die wenigen Informationen gelangen sollen, benötigt das 4,5-fache
Volumen. Das IFG gilt "nur" für Informationen von den Behörden des Bundes. Für Informationsrechte bei Behörden der einzelnen Bundesländer bedarf es entsprechenden Landesgesetzgebungen. Dies haben bislang die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, und Thüringen erfolgreich eingeführt. Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen und Hessen. Die einzelnen Gesetze und Gebührenvorschriften finden Sie hier. |
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Bluetooth-Lautsprecher |
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EuGH-Urteil zu Arzneimittelpreisen
Am 19.10.2016 hat der EuGH zur Frage der EU-ausländischen Versandapotheken entschieden. Danach ist es unzulässig, dass diese durch die deutsche Apothekenpreisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln benachteiligt werden. Damit ist das Gesetz nicht an sich europarechtswidrig, da sich das Urteil nur auf die Benachteiligung von (Versand-)Apotheken aus anderen EU-Ländern bezieht. Vor den Hintergrund, dass den EU-ausländischen Versandapotheken keine Preisbindung auferlegt werden darf, wird der Gesetzgeber aber auch für die deutschen Apotheken handeln müssen, die ansonsten bei Beibehaltung der Preisbindungen gegenüber ausländischer Konkurrenz schwer benachteiligt wären. Es ist nach allem also mit einer Lockerung, wenn nicht gar Aufhebung der Preisbindungen bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu rechnen, und damit mit mehr Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher. Das Urteil nachfolgend im Volltext: URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer). Weiter lesen |
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Internet-Umfrage zur Kaufentscheidung beim
Online-Shopping beendet An der Kurzumfrage zur Kaufentscheidung im Internet haben sich rund 3.000 Probanden beteiligt. Wir waren vor allem interessiert, was letztlich ausschlaggebend für die Entscheidung „Kauf“ oder „Abbruch“ ist, auch, wie sich verschiedene vertrauensbildende Maßnahmen an dieser Stelle auswirken. Im Ergebnis sind die vertrauensbildenden Maßnahmen seitens des Handels noch unzureichend. Kundenbewertungen wird Aufmerksamkeit geschenkt, aber auch massiv misstraut, da allgemein vermutet wird, dass sie manipuliert werden können. Besser kommen noch die bekannten Gütesiegel weg, denen aber auch nicht umfassen getraut wird; die Verbraucher ordnen diese überwiegend der Interessensphäre des Handels zu. Weiter lesen. 
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Gesetz
zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes § 1 Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Weiter lesen |
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Kino.to: Nutzer und Werber im Visier Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden will weiter gegen kino.to-Nutzer ermitteln. Derweil machen Nachfolger-Portale dicht, weil ihre Werbeeinahmen wegbrechen, beobachtet die GVU. "Am Ende unserer Ermittlungen können Maßnahmen gegen die Premium-Kunden von kino.to stehen, oder gegen eine Auswahl von ihnen", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch gegenüber iRights.info. "Aber das steht noch nicht unmittelbar an." Weiter lesen |
AG
Leipzig, Urteil 200 Ls 390 Js 184/11, v. 21.12.2011 I. Im März 2008 haben sich der Angeklagte und die anderweitig Verfolgten schrittweise zusammengeschlossen, um die Internetseite KINO.TO verdeckt zu betreiben. Das System KINO.TO war ein arbeitsteiliges Modell. Es kam allen Beteiligten vorrangig darauf an, sich durch die systematische Verletzung der Urheberrechte von Filmwerken dauerhaft persönlich zu bereichern. Die individuelle Bezeichnung der persönlichen Zieladresse im Internet, die sogenannte Domain, lautete www.kino.to. Weiter lesen |
Gesetz
über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) "Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 53 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 53 G v. 22.12.2011 I 3044 Weiter lesen |
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 Vorsicht
Falle
Wenn Menschen sich im Internet bewegen,
dort einkaufen oder in sozialen Netzwerken aktiv sind, hinterlassen sie
dort personenbezogene private Daten. Eine komplette Sicherheit für all
diese Daten gibt es naturgemäß nicht. Und, die persönlichen Daten sind heiß begehrt: |
Internetkauf - Widerrufsrecht des
Verbrauchers Beim Warenkauf im Internet hat der Gesetzgeber ein Recht des Verbrauchers auf Widerruf vorgesehen. Voraussetzung ist, dass der Kunde die Ware erhalten hat und in Textform über seine Widerrufsrechte belehrt wurde. Die Widerrufsbelehrung soll bis zur Warenlieferung in einer zur dauerhaften Wiedergabe von Schriftzeichen geeigneten Weise, wie Brief, Fax oder Email erfolgen. Die Widerrufsbelehrung zum Anschauen auf einer Internetseite reicht nicht aus. Weiter lesen |
Internationale
Bildungsindikatoren im Ländervergleich Ausgabe 2011
2011 publizieren die Statistischen Ämter
des Bundes und der Länder zum sechsten Mal in Folge die
"Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich". |
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EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware: Eine
revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird. Mit seinem Urteil im Streit zwischen den Unternehmen Usedsoft und Oracle hat der Europäische Gerichtshof ein wesentliches urheberrechtliches Prinzip auf die digitale Welt übertragen. Es ist eine revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft. Weiter lesen |
URTEIL DES GERICHTSHOFS
(Große Kammer) vom 3. Juli 2012 "Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen - Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Begriff ‚rechtmäßiger Erwerber'" In der Rechtssache C 128/11 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (Deutschland) mit Entscheidung vom 3. Februar 2011, beim Gerichtshof eingegangen am 14. März 2011. Weiter lesen |
Richtlinie
2009/24/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April
2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (kodifizierte Fassung) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT
DER EUROPÄISCHEN UNION ... |
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Thema: |
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Produkte mit nicht gekennzeichnetem
Pferdefleisch Im sog. Pferdefleischskandal wurde Mitte Januar 2013 im Vereinigten Königreich und in Irland Pferdefleisch in Rindfleischburgern nachgewiesen. Das löste EU-weit entsprechende Ermittlungen aus, mit dem Ergebnis, dass nahezu alle EU-Staaten sowie einige weitere Länder von falsch deklarierten Lebensmitteln mit Pferdefleisch betroffen sind. Deutschland ist vorsorglich in Umfang und Tiefe über die Vorgaben für das europaweit geforderte Screening hinausgegangen. Bei entsprechenden Tests wurden von den Länderbehörden bislang insg. 2.585 Produktproben untersucht, davon 2.469 Proben auf Pferdefleisch-DNA getestet. Der Nachweis von Pferde-DNA wurde dabei in 184 Fällen erbracht, wobei der überwiegende Teil der letzten positiven Testergebnisse eine Bestätigung bekannter Fälle von bereits aus dem Handel genommenen Produkten war. Bund und Länder haben die folgenden verfügbare Informationen über zurückgerufene Produkte zusammengestellt. weiter lesen |
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Pilzzeit -
vor dem Sammeln unbedingt mit den häufigsten und besonders giftigen
Pilzarten vertraut machen- nur sammeln, was man ganz genau kennt - keine alten Pilze sammeln - den Fund immer jemand zeigen, der sich damit auskennt. Pilzsachverständige |
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Aktuelle
Produktwarnungen in der EU
Das Rapid Exchange of Information System
(RAPEX) ist ein Schnellwarnsystem der EU für gefährliche oder
potentiell gefährliche Verbrauchsgüter (ausgenommen Lebensmittel und
pharmazeutische Produkte sowie Medikamente).
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Legal
kopieren?
Ist es legal, was ich tue, oder ist es verboten? Moderne Medien und das Internet bietet viele Möglichkeiten, schnell und vermeintlich unauffällig an jedwede denkbare Inhalte zu kommen. Aber nicht immer ist das Kopieren, Nutzen, Verbreiten, etc. dieser Inhalte zulässig. Ist es nun an eigentlich erlaubt, CDs zu brennen oder Software einfach zu kopieren? Und macht es dabei eigentlich einen Unterschied, ob es um Filme, Musik, oder Software geht? Die Technik erlaubt viel, das Gesetz nicht immer. Im Folgenden finden Sie ein paar Anhaltspunkte zur besseren Orientierung in diesem vielschichtigen Gebiet. Weiter lesen |
Vorsicht Abo-Fallen! Internetseiten mit großen Anmeldeformularen und kleinen Preisen, die da stehen, wo sie keiner erwartet, bezeichnen wir als "Abo-Fallen". Warum? Normaler Weise ist der Preis, neben der Sache selbst, immer das Größte auf einer Webseite und wird bis zur endgültigen Bestellung mehrfach wiederholt gezeigt, ebenso die Zahlungsart. Vor Abgabe der Bestellung wird dann, wie gesetzlich festgelegt, alles noch einmal aufgelistet und kann korrigiert werden. Nicht so bei diversen schwarzen Schafen. Weiter lesen |
Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung im Bund und in den Ländern
Ausgabe 2011 Der demografische Wandel und seine möglichen Folgen Geburtenrückgang, Alterung und schrumpfende Bevölkerung sind in den letzten Jahren zu Recht in das Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt. Weiter lesen |
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Sauberes
Wasser in den meisten Feriengebieten in der EU Gute Nachrichten, falls Sie in diesem Sommer
einen Strandurlaub in Europa planen. 92,1 % der Badegewässer in der Europäischen
Union erfüllen inzwischen die in der Badegewässerrichtlinie festgelegten
Mindeststandards für Wasserqualität. Hierzu gehört auch der Serpentine Lake
in London, in dem mehrere olympische Wettbewerbe ausgetragen werden, unter
anderem das Freiwasser-Langstreckenschwimmen und das Schwimmen im Rahmen der
Triathlonwettkämpfe. Die
Ergebnisse sind dem jüngsten Jahresbericht der Europäischen Umweltagentur und
der Europäischen Kommission über die Qualität der Badegewässer entnommen,
in dem die letztjährige Wasserqualität von mehr als 22 000 Badegebieten
an Stränden, Flüssen und Seen in ganz Europa beschrieben ist. |
Europas Energiepolitik muss umweltverträglich
gestaltet werden Europa benötigt einen umfassenden
energiepolitischen Rahmen um Energievorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
mit Umweltbelangen übereinzubringen. Dies ist das Fazit eines aktuellen
Berichts, der heute von der Europäischen Umweltagentur (EUA) in Kopenhagen
herausgegeben wurde. Der Bericht mit dem Titel „Energy and environment in the European Union: Tracking progress towards integration“ [Energie und Umwelt in der Europäischen Union: Fortschritte in Richtung Integration] betont, dass Europas künftige Energieversorgung auf einem breiten Technologiemix aufbauen sollte. Weiter lesen |
Leben
in einer Konsumgesellschaft Jahrzehnte eines relativ stabilen Wachstums in Europa haben unsere Lebensweise verändert. Wir produzieren und verbrauchen mehr Güter und Dienstleistungen. Wir reisen mehr und leben länger. Allerdings sind die Umweltbelastungen unserer wirtschaftlichen Tätigkeit im Inland und Ausland gewachsen und stärker in unser Blickfeld gerückt. Die Umweltgesetzgebung erzielt bei einer sorgfältigen Umsetzung Ergebnisse vor Ort. Können wir aber mit Blick auf die Veränderungen der letzten zwanzig Jahre sagen, dass wir unser Bestes geben? Weiter lesen |
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Anonym Surfen
Nachdem ab 2009 auch Internetprovider zur 6-monatigen Vorratsspeicherung von IP-Adressen verpflichtet waren, war es technisch möglich, das Surfverhalten und die E-Mail-Kontakte jeden Nutzers 6 Monate lang und ohne Gerichtsbeschluss zu einem bestimmten Anschluss zurückverfolgen. Zwar speicherten die Internetanbieter keine Kommunikationsinhalte wie aufgerufene Seiten, jedoch speichern viele Seiten die Aufrufe selbst gemeinsam mit Ihrer IP-Adresse, die von Ihrem Internetprovider vergeben und vorratsgespeichert wird, so dass bei Zusammenführung der Daten eine Zurückverfolgung möglich ist. Dies gilt auch, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010 die deutsche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt hat, weil die Provider zum einen am Gesetz vorbei häufig wenigstens einige Tage vorratsspeichern und zum anderen die europäische Umsetzungspflicht der Vorratsdatenspeicherung zunächst weiterhin bestehen bleibt. Besagte IP-Adressen (Beispiel: 77.87.229.75) spielen für die Anonymität im Internet eine zentrale Rolle, weil sie zu einem bestimmten Zeitpunkt internetweit eindeutige Anschlusskennungen sind, die zur Kommunikation im Internet erforderlich sind. Eine Maßnahme gegen die Identifizierbarkeit über die IP-Adresse können Anonymisierungsdienste darstellen. Sie verschlüsseln nicht nur die Kommunikation zwischen Ihrem Rechner und dem Anonymisierungsdienst, was Sie unter anderem vor Ihrem Internetprovider schützt, sondern sie lassen den Nutzer nach außen hin unter veränderter IP-Adresse auftreten ... Hier geht es zur Liste mit Anonymisierungsdiensten |
Der
EAN-Code |
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Datenschutz Entwicklung/Gesetzesvorhaben
Datenauslieferung an die USA Die EU verhandelt seit 2007 mit den USA über ein allgemeines Abkommen zur Übermittlung persönlicher Informationen (z.B. Bankdaten, Reisedaten, Internet-Nutzungsdaten) von Europäern an US-amerikanische Sicherheitsbehörden. An den Verhandlungen sind Vertreter der jeweiligen Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und des US-amerikanischen Innenministeriums beteiligt, nicht aber das Europäische Parlament.In den USA existiert zurzeit kein gesetzlicher Schutz für Daten über Europäer. Die USA wollen dies auch nicht ändern, sondern - wie im Fall der Fluggastdaten - nur Versprechen ("Zusicherungen") der Regierung anbieten. Selbst Daten über Rasse, Religion, politische Meinung, Gesundheit und Sexualleben einer Person sollen nach dem aktuellen Verhandlungsstand übermittelt werden dürfen, wenn - nicht näher definierte - "angemessene Vorkehrungen" gesetzlich vorgesehen sind. Europäische Bürger sollen - wie im Fall der Fluggastdaten - keinerlei gerichtlich durchsetzbare Rechte erhalten. Experten weisen darauf hin, dass es in der Praxis selbst für US-Amerikaner oft unmöglich ist, sich gegen Datenmissbrauch oder -fehlgebrauch der Regierung zu wehren.Im Einzelnen hat die EU-US-"High Level Contact Group on data protection and data sharing (HLCG)" die folgenden angeblich gemeinsamen Datenschutzprinzipien erarbeitet. Weiter lesen |
Pilze
sammeln für ungetrübten Genuss |
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Legaler
Download?
Moderne Medien und das Internet bietet viele Möglichkeiten, schnell und vermeintlich unauffällig an jedwede denkbare Inhalte zu kommen. Aber nicht immer ist das Kopieren, Nutzen, Verbreiten, etc. dieser Inhalte zulässig. Ist es nun an eigentlich erlaubt, CDs zu brennen oder Software einfach zu kopieren? Und macht es dabei eigentlich einen Unterschied, ob es um Filme, Musik, oder Software geht? Die Technik erlaubt viel, das Gesetz nicht immer. Im Folgenden finden Sie ein paar Anhaltspunkte zur besseren Orientierung in diesem vielschichtigen Gebiet. Weiter lesen |
Privatkopie und Co
Musik und Filme auf CDs, DVDs, Videos und anderen Trägern darf man für den privaten Gebrauch vervielfältigen, etwa als Geschenk für Freunde oder auch als Kopie für das Privatarchiv – es sei denn, sie sind kopiergeschützt. Das Vervielfältigen eines urheberrechtlich geschützten Werkes ist grundsätzlich nur mit Zustimmung des Rechteinhabers gestattet. Für den privaten Bereich hat der Gesetzgeber jedoch die sogenannte Privatkopieschranke eingeführt, die es erlaubt, Kopien von geschützten Werken, wie CDs, DVDs oder Fernsehsendungen herzustellen, um sie für private Zwecke zu nutzen. Weiter lesen |
Das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat die offizielle Liste giftiger Pflanzen im Bundesanzeiger veröffentlicht.
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Erlaubte und verbotene
Kopien – was das Gesetz sagt Die
meisten Programme stehen unter so genannten proprietären Lizenzen, wie etwa dem
Microsoft-Endbenutzer-Lizenzvertrag. Diese gestatten es dem Nutzer im Regelfall
nicht, Kopien vom Programm anzufertigen. Es gibt aber eine Ausnahme: Man darf
sich eine einzige Sicherungskopie machen. Eine
Sicherheitskopie ist ein besonderes Vervielfältigungsstück, das nur anfertigen
darf, wer ein Original besitzt und auch nur dann, wenn es erforderlich ist. Das
heißt: Liefert der Hersteller oder Verkäufer des Programms schon eine Kopie
mit, darf auch der Besitzer eines Originalprogramms keine zusätzliche Kopie
machen. Das heißt auch: Verkaufe ich mein Programm, muss ich die
Sicherheitskopie löschen oder dem Käufer mitgeben. |
Internationale Bildungsindikatoren im
Ländervergleich Ausgabe 20112011
publizieren die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum
sechsten Mal in Folge die "Internationalen Bildungsindikatoren im
Ländervergleich". Diese Veröffentlichung ist eine Ergänzung der
OECD-Publikation "Education at a Glance" (deutsch: "Bildung
auf einen Blick"), die seit 1992 indikatorbasierte Informationen
über die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme der OECD-Staaten und
ihrer Partnerländer fortschreibend darstellt. Weiter
lesen
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Sehr viele Produkte in Europa tragen da CE Zeichen. Die so gekennzeichneten Produkte sollen in puncto Sicherheit und Gesundheit den Anforderungen der entsprechenden EG-Richtlinien entsprechen. Das gilt allerdings nur für ganz spezielle Produktgruppen. Weiter lesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Demografischer
Wandel in Deutschland - Heft 1 Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung im Bund und in den Ländern Ausgabe 2011 Der demografische Wandel und seine möglichen Folgen Geburtenrückgang, Alterung und schrumpfende Bevölkerung sind in den letzten Jahren zu Recht in das Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt. Diskutiert werden dabei vor allem die Folgen für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Die sinkende Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter und die gleichzeitig steigende Zahl älterer Menschen verschieben den demografischen Rahmen in bisher nicht gekannter Art und Weise. Zwar hat sich die Zahl und Struktur der Einwohner in Deutschland auch in den letzten Jahrzehnten schon deutlich verändert, dieser als schleichend empfundene Strukturbruch wird sich in den nächsten Jahren jedoch deutlich beschleunigen. So kamen im Jahr 2009 auf 100 Personen im Erwerbsalter (20 bis unter 65 Jahre) 34 Personen im Rentenalter (ab 65 Jahre); 2030 dürften es mehr als 50 sein. 1970 lag dieser sogenannte Altenquotient noch bei 25. Neben den laufenden Bevölkerungsstatistiken erstellt die amtliche Statistik seit Mitte der 1960er Jahre zwischen Bund und Ländern abgestimmte Bevölkerungsvorausberechnungen, die auf der Basis von plausiblen Annahmen zur Geburtenentwicklung, Lebenserwartung und Wanderungsbewegungen Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung aufzeigen. Weiter lesen |
Demografischer Wandel in
Deutschland - Heft 2 Auswirkungen auf Krankenhausbehandlungen und Pflegebedürftige im Bund und in den Ländern Ausgabe 2010 Im Jahr 2008 wurden erstmals Vorausberechnungen zur Zahl der in Krankenhäusern stationär behandelten Patientinnen und Patienten sowie die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland von der amtlichen Statisitk veröffentlicht. Diese Berechnungen wurden jetzt auf Grundlage der 12. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung aktualisiert. Den Vorausberechnungen liegt der Ansatz zugrunde, Entwicklungen aus der jüngsten Vergangenheit in die Zukunft fortzuschreiben. Neben den Vorausberechnungen ist auch die aktuelle Situation dargestellt. Das hier vorliegende zweite Heft in der Reihe "Demografischer Wandel in Deutschland" schließt an das erste Heft in dieser Reihe an, in dem die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung und die daraus abgeleitete Entwicklung der Zahl und Struktur privater Haushalte für Deutschland und die Bundesländer dargelegt ist. Die Veröffentlichung einer aktualisierten Fassung des ersten Heftes erfolgt Ende 2010. Weiter lesen |
Kindertagesbetreuung regional 2011 Ein Vergleich aller 412 Kreise in Deutschland Der Ausbau der Kindertagesbetreuung steht derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Neben anderen familienpolitischen Leistungen (u. a. Eltern- geld, Kindergeld) gilt der Ausbau der Infrastruktur in der Kindertagesbetreuung als eine wichtige Voraussetzung, um Paare bei der Realisierung bestehender Kinderwünsche zu unterstützen. Zusätzlich zu dem damit verbundenen Ziel, die Geburtenrate in Deutschland wieder zu erhöhen, können wichtige arbeitsmarkt-politische Anforderungen erreicht werden. Weiter lesen |
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Beim
Warenkauf im Internet hat der Gesetzgeber ein Recht des Verbrauchers auf
Widerruf vorgesehen:
